Kommentar: Landespolitiker NRW verweigern Eid auf das deutsche Volk – Verfassungsänderung

Wie es bei Focus Online zu lesen war, Zitat: „NRW-Kabinett schwört künftig nicht mehr auf das deutsche Volk„, verweigern Landespolitiker den Eid auf das deutsche Volk. Statt dessen soll künftig eine „Diskriminierungsfreie Eidesformel“ genutzt werden: Auf das Land NRW.

Bisher schworen Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei ihrer Vereidigung auf das „deutsche Volk“. Das soll sich jetzt ändern. Im Landtag in Düsseldorf einigten sich die Politiker auf eine entsprechende Verfassungsänderung. Die Grünen sehen diese Neuregelung als „wichtiges Integrationspolitisches Signal“.“ Zitat Focus Online

 

Offener Brief an die Landtagsabgeordneten des Rhein-Kreis Neuss vom Herausgeber von Klartext-NE.de und Angehöriger des deutschen Volkes.

Sehr geehrter Herr Lienenkämper (MdL), sehr geehrter Herr Thiel (MdL),

heute habe ich folgende Überschrift einer Meldung gelesen:

„NRW-Kabinett schwört künftig nicht mehr auf das deutsche Volk.“

Dies soll durch eine „Diskriminierungsfreie Eidesformel“ ersetzt werden. Künftig also auf das Land NRW?

Ein Ding, eine Sache, ein Konstrukt? Sie sind dann also keine Volksvertreter mehr, sondern Landesvertreter?

Das Land NRW wählt keine Politiker, das Land NRW zahlt keine Steuern und das Land NRW trägt nichts zum Wohlstand/ Wachstum bei.

Es sind dessen Bewohner, die für vorgenannte Ausführungen verantwortlich zeichnen. Und Sie stimmen dieser Änderung zu? Ich nennen das Verrat!

Artikel 20 des Grundgesetzes: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. …

Möchten sich die vom deutschen Volk in NRW gewählten Politiker also vom deutschen Volk distanzieren, wenn Sie Teil der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden?

Nur werde ich mich dann von diesen Politikern distanzieren, die derartiges beschließen. Denn diese vertreten nicht mehr die Interessen des deutschen Volkes in NRW, wenn es denen nicht möglich ist auf letzteres vereidigt zu werden.

Ich widerspreche dieser Verfassungsänderung und erwarte, das Sie dem Bürgerwillen folgen und ebenfalls widersprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Schilken

Link zum Focus Artikel

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