Kommentar: Dormagen und das „Skandälchen“ um Ratsmitglied Rafael Kazior

Dormagen – Nein, die Art und Wortwahl waren schwer nachvollziehbar. Es ist jedoch „Fluch“ und „Segen“ der Jugend auch mal etwas über das Ziel hinaus zu gleiten. Eine Bürgerfragestunde ist aber für Bürger die Fragen/ Wünsche/ Anregungen aussprechen möchten angedacht.

Wenn da jemand in Rat den Ausführungen nicht folgen möchte, ist dies völlig legitim. Auch ein gewisses Maß an Missfallen zu äußern, mag möglich sein. Was jedoch jeglicher Grundlage, für Mandatsträger im Stadtrat, entbehrt ist Bürger und deren Sorgen und ggf. Ängste zu diskreditieren.

Pauschale Unterstellungen und Verunglimpfungen sind der „Würde des Amtes“ nicht angemessen. Auch wenn der „Würdenträger“ noch in den 20ern ist. Die Entschuldigung folge, aber eher widerwillig und auf öffentlichen Druck.

Die Stellungnahme des Herrn Kazior liest sich wie ein „verzweifeltes herumeiern“, um nicht konkret zugeben zu müssen: „Ok, da habe ich mich nicht korrekt für ein Ratsmitglied verhalten, Entschuldigung.“ Statt dessen:

Zitate:
Meine Wortwahl, wenn ich auch inhaltlich nach wie vor dazu stehe, war dieser Lage nicht angemessen. Ebenso hat der deutliche Rechtsruck innerhalb der sozialen Medien bei mir dafür gesorgt, dass mein Maß voll ist.

Frage: Was haben die sozialen Medien jetzt damit (Bürgerfragestunde) zu schaffen und Sie stehen weiter zu den Äußerungen?

Ebenso bitte ich darum, den ersten Satz dieses Posting als eigene Aussage getrennt vom Rest des Postings zu lesen, was die Schärfe etwas abmildert, da nun kein pauschaler Vorwurf mehr entnommen werden kann.

Frage: Wir, die Bürger,  sollen also keine zusammenhängende Sätze lesen? Widerspricht das nicht der gängigen Ausdrucksweise?

Ich bitte jedoch auch darum zur Kenntnis zu nehmen, dass ich dafür nicht nur Kritik, sondern auch Zustimmung geerntet habe.

Frage: Ja und? Wen interessiert das?

Es liegt mir fern Herrn Kazior hier öffentlich zu demontieren, nur wenn eine Entschuldigung ausgesprochen (und angenommen) wird, sollte diese auch „ehrlich“ sein.

Mit einer entsprechenden öffentlichen „Rüge“ reagierte umgehend der Bürgermeister:

Herr Kazior hat mit seinen Äußerungen auf Facebook Menschen verletzt, indem er den Begriff „Nazi“ pauschalierend im Zusammenhang mit der Einwohnerfragestunde verwendet hat.

Auch wenn dies im juristischen Sinne nicht zu einer Rüge führen kann, weil das Grundrecht der freien Meinungsäußerung in der Rechtsordnung einen hohen Stellenwert hat und niemand direkt mit diesem Begriff bezeichnet wurde, ist dies aus moralischer Sicht nicht akzeptabel.“

Jetzt (05.02.2016) fordert eine im Rat vertretene Partei, über einen Zeitungsartikel, Herrn Kazior aus dem Stadtrat auszuschließen. Haben die Verfasser die Ausführungen des Bürgermeisters nicht gelesen? Zitat: „Auch wenn dies im juristischen Sinne nicht zu einer Rüge führen kann ..“

Herr Kazior kann und soll auch nicht aus dem Stadtrat „ausgeschlossen“ werden. Denn eines ist auch eindeutig: Er hat ein Recht auf die eigene Meinung. Auch wenn diese künftig etwas umsichtiger publiziert werden sollte. Vergeben und vergessen!

In diesem Sinne … Helau & Alaaf

Robert Schilken
Herausgeber Klartext-NE.de

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